Allgemeine Geschäftsbedingungen der permSECURE GmbH

Stand 11.05.2020

1. Geltungsbereich

I. Für die Geschäftsbedingungen der permSECURE GmbH (im Folgenden permSECURE genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB), soweit nichts anderes in Textform zwischen der permSECURE und dem Auftragnehmer (Kunde) vereinbart wurde. Mit der Auftragserteilung oder Bestellung erkennt der Kunde die AGB an.

II. Entgegenstehende oder abweichende AGB des Kunden werden nur anerkannt, wenn die permSECURE diesen in Schriftform zustimmt.

2. Preise und Zahlungsbedingungen

I. Die Preise richten sich nach der aktuellen Preisliste von permSECURE.

II. Rechnungen sind gemäß dem angegebenen Zahlungsziel zu begleichen. Eine Zahlung gilt erst dann als beglichen, wenn die permSECURE über den Betrag verfügen kann.

3. Besonderheiten zur Abrechnung von Dienstleistungen

I. Remoteservice wird ab einer Dauer von einer halben Stunde pro Session erfasst und über mehrere Sessions gesammelt. Läuft eine Session weniger als 30 Minuten, wird diese dennoch als 30-minütiger Mindestaufwand erfasst und berechnet, da zu jeder Session i.d.R. eine Vor- und Nachbereitung erfolgen muss, unabhängig davon, ob die vollen 30 Minuten rein für die Session verwandt worden.

II. Bestellt ein Kunde remote- oder Vor-Ort-Service, gelten die folgenden Fristen für die Absage von beiden Vertragsparteien definierten und bestätigten Terminen. Ein Termin gilt als bestätigt, wenn der Kunde eine Kalendereinladung erhalten und elektronisch zugesagt hat, sodass der Eintrag bei der permSECURE als „angenommen“ dargestellt wird: Wird ein vereinbarter Termin nicht mindestens 3 Werktage (Montag bis Samstag) vor Beginn des Termins (Uhrzeit) durch den Kunden schriftlich oder auf elektronischem Wege abgesagt, wird der gesamte vereinbarte Dienstleistungsaufwand (Reisekosten, Dienstleistungskosten) berechnet.
Erfolgt die Absage des Termins zwischen 10 Werktagen und 3 Werktagen vor Beginn des vereinbarten Dienstleistungstermins, werden dem Kunden die anfallenden Reisekosten bzw. Kosten für deren Stornierung in Rechnung gestellt.
Dies gilt insbesondere für Flugkosten.

III. Bestellt ein Kunde mehr als 5 Tage remote- oder Vor-Ort-Service und wird dabei eine Abrechnung nach Aufwand vereinbart (kein Kontingent), ist bei Auftragserteilung eine 20-prozentige Anzahlung der Gesamtsumme aller bestellten
Tage fällig.

4. Ansprüche bei Mängeln (Gewährleistung und Haftung)

I. Jede Gewährleistung von permSECURE für alle erbrachten Leistungen und gelieferter Software ist beschränkt auf einen Zeitraum von einem Jahr nach Abnahme. Kommt permSECURE innerhalb der Gewährleistungsfrist ihrer Mängelbeseitigungsverpflichtung schuldhaft nicht nach oder scheitert die Mängelbeseitigung nach mindestens 2 Versuchen endgültig, besteht für den Kunden das Recht der Ersatzvornahme. Erst für den Fall der fehlgeschlagenen Ersatzvornahme besteht für den Kunden das Recht zur Minderung, Rücktritt vom Vertrag oder Schadensersatz.

II. permSECURE haftet nur für Schäden wegen Rechtsmängeln, für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit (außer Haftung für Schäden an Körper und Gesundheit). Für fahrlässige Vertragsverletzungen haftet permSECURE nur betreffend von Schäden, mit denen im Zusammenhang mit der vertraglichen Leistung typischerweise gerechnet werden muss und nur bis zu einer Höhe von EUR 50.000,00. Im Übrigen ist jede Haftung ausgeschlossen, insbesondere auch für die Datenverluste und Folgeschäden an anderen Sachen des Auftraggebers, für Vermögensschäden,
entgangenen Gewinn und Mangelfolgeschäden.

5. Rücktritt bei Vermögensverschlechterung

I. Die permSECURE kann vom Vertrag zurücktreten, wenn diese eine Zahlungseinstellung, die Eröffnung von Konkurs- oder gerichtlichen
Vergleichsverfahrens, die Ablehnung des Konkurses mangels Masse, Wechsel- oder Scheckproteste oder andere konkrete Anhaltspunkte über Verschlechterung in den Vermögensverhältnissen des Kunden bekannt wird.

6. Software und Literatur von Fremdherstellern

I. Bei Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Kunde deren Geltung ausdrücklich an.

7. Verwendung von Kundendaten

I. permSECURE ist berechtigt, alle Daten den Geschäftsbeziehungen mit dem Käufer betreffend, gemäß dem Bundesdatenschutzgesetz (Kapitel IV DSGVO) zu verarbeiten. Sie können dieser Verwendung jederzeit widersprechen.

8. Anwendbares Recht

I. Im grenzüberschreitenden Lieferverkehr gilt deutsches Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts für den internationalen Kauf von Waren ist ausgeschlossen.

9. Gerichtsstand

I. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel und Scheckklagen, der Ort Berlin vereinbart; nichts desto trotz ist die permSECURE berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.

10. Salvatorische Klausel

I. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen des Liefervertrages oder dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit verlieren, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.